Roma-Aktivisten rufen für den 27. Juni, zu Demo in Barcelona auf:
PASSEIG DE GRÀCIA, 90 (Parlament Europeu) Kali Zor, 17 Uhr
Salvini will Roma zählen lassen
Der neue italienische Innenminister Matteo Salvini der rechtspopulistischen Partei Lega Nord möchte Roma in Italien zählen lassen. Dazu möchte er ein „Dossier zur Roma-Frage in Italien“ anlegen. Die Formulierung suggeriert Analogien zur „Regelung der Zigeunerfrage“ im Dritten Reich. Die Erfassung der Sinti und Roma hatte den Deutschen als Grundlage für ihre Verfolgung und Vernichtung gedient. Das faschistische Italien war einer der wichtigsten Verbündeten Deutschlands.
Salvini, der einen antimigrantischen Wahlkampf geführt hatte, begründete die Volkszählung damit, ausländische Roma so leichter ausweisen zu können. Gleichzeitig bedauerte er, dass man die italienischen Roma „leider behalten“ müsse. Eine Volkszählung auf ethnischer Grundlage ist in Italien verfassungswidrig – dem Innenminister ist das anscheinend egal.
In Europa ist die politische Rechte seit Jahren auf dem Vormarsch. Offen rechtsextreme bis faschistische Positionen können zunehmend vertreten werden, vor allem in den „sozialen“ Medien sind sie virulent. Rassistische Gewalt wird jedoch auch wieder auf die Straße getragen wie vor allem die pogromartigen Ausschreitungen gegen Roma in der Ukraine zeigen.
In einem solchen politischen Klima erscheint uns Salvinis Vorschlag als Vorzeichen für Schlimmeres, das da kommen mag. Menschenrechte müssen gewahrt werden. Angst, Nationalismus und Faschismus dürfen nicht siegen.
Roma-Aktivisten rufen für den 27. Juni, zu Demo in Barcelona auf:
PASSEIG DE GRÀCIA, 90 (Parlament Europeu) Kali Zor, 17 Uhr
